Seit 2004 findet, zusätzlich zum 1. Mai, der 2. Mai als Kampftag der Erwerbslosen statt. In Magdeburg veranstalten wir zu diesem Anlass eine Kultur-Kundgebung in der Nähe des Jobcenters. Es wird Infostände, Beratungen, eine „Küche für {A}alle“ und musikalische Begleitung geben.
Wir, die Erwerbslosen der Freien Arbeiter:innen Union (FAU) Magdeburg, wollen auf die Probleme von Menschen, die nicht mehr (Lohn)arbeiten können bzw. dürfen oder nicht wollen aufmerksam machen – und darüber hinaus langfristig eine Möglichkeit des Widerstands aufbauen.
Wir Erwerbslose werden auf den Ämtern gegängelt und gedemütigt. Unnötige Maßnahmen, Überwachung und Sanktionen sind nur einige Werkzeuge, mit denen wir bedrängt werden. Es geht nur darum, uns zu nötigen, jeden Job anzunehmen, egal wie mies die Bedingungen sind. Um dieser Schikane zu entkommen und unsere Rechnungen sicher zahlen zu können, nehmen viele von uns lieber schlechte Jobs an. Das schreckt auch ab, für besser Arbeitsbedingungen zu kämpfen, denn eine Kündigung bedeutet schnell Hartz IV – und somit Armut.
All das soll bewusst den Niedriglohnsektor fördern. Gerade das „Aufstocken“ durch das Jobcenter ist nichts anderes, als vom Staat geförderte Lohndrückerei. Davon profitieren Unternehmen, da sie so Kosten sparen können. Jobcenter-Maßnahmen und sogenannte „Behinderten Werkstätten“ ersetzen teilweise reguläre Jobs und zahlen dabei nicht einmal den Mindestlohn.
Betroffen sind besonders häufig Frauen, Kinder, alleinerziehende, migrierte, behinderte und erkrankte Menschen. Diese sind noch schwerer von dem viel zu niedrigen Regelsatz betroffen, da sie zusätzliche Lebenshaltungskosten haben oder durch das System in anderer Weise benachteiligt sind.
Die Corona-Pandemie hat die Probleme weiter verschärft. So gab es 2020 eine Einmalzahlung von gerade einmal 150 Euro. Damit sollten die Hygienemaßnahmen finanziert werden und die steigende Inflation getragen werden. Die Strom- und Heizkosten sollen durch den eigenen Verzicht gesenkt werden. Es ist eine Frechheit, dass Erwerbslose eher frieren sollen, bevor Leistungen erhöht werden.
Von dem Wahlversprechen der Ampel-Regierung, Hartz-IV hinter sich zu lassen, ist nichts übriggeblieben. Weiter wird sanktioniert, Regelsätze werden um lächerliche 3 Euro erhöht und völlig unzureichende Sozialschutzpakete geschnürt. Und auch bei dem Bürgergeld wird nur der Name geändert, statt das Sozialsystem verbessert.
Wir rufen auf sich gegen den Zwang zur Erwerbsarbeit, gegen sinnentfremdete, unterbezahlte Arbeit und das Hartz-System zu organisieren. Aus Solidarität mit uns allen, die direkt oder indirekt davon bedroht sind, schließt euch uns an und kommt zu unserer Kundgebung!
Am: 02.05.22
Wann: 13:00 bis 16:00 Uhr
Wo: Ecke Otto-von-Guericke-Straße / Ernst-Reuter-Allee