Der Virus und die Krise des Kapitalismus

Der Kapitalismus befindet sich wieder mal in einer allgemeinen, globalen Krise. Dabei ist der Virus nur ein Symptom, er bringt die Fragilität der gesamten Gesellschaft und mit ihr deren Unmenschlichkeit ans Licht. Kaum jemand kann heute mit Bestimmtheit sagen, wie sich die Situation in den kommenden Wochen, Monaten … entwickeln wird. Es ist sehr schwer abzuschätzen, wie ernst die gesundheitliche Situation tatsächlich ist und welche Maßnahmen gerechtfertigt sind. Einiges deutet aber darauf hin, dass Corona nicht mit herkömmlichen Grippe-Viren vergleichbar und in seinen Auswirkungen deutlich gefährlicher ist.

Die sich überstürzenden Ereignisse aufgrund der „Coronavirus-Krise“ in Europa zeigen wieder einmal deutlich, in welcher Klassengesellschaft wir leben. Während es für die einen beste medizinische Versorgung und Luxus-Abschottung gibt, müssen die Proleten den Laden am Laufen halten. Am schlimmsten wird es wohl die Beschäftigten des „Gesundheits“-wesens treffen. Die Situation in den Krankenhäusern hat sich in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich verschärft. Privatisierung und Reformen gleichermaßen haben die Anzahl der Krankenhäuser und der darin Beschäftigten ausgedünnt, alles wurde auf maximalen Profit getrimmt.

Die politisch Verantwortlichen bewegen sich zwischen unkoordinierten Sofortmaßnahmen – wenn es um die Eindämmung der sozialen Kontakte im Privatbereich geht – und äußerst zögerlichem Handeln, wenn es um die Unterbrechung der Profitproduktion geht. Zwar werden Läden, Restaurants und öffentliche Einrichtungen geschlossen, vor Eingriffen in die „freie Wirtschaft“ herrscht die übliche Zurückhaltung. Aber auch in diesem Fall wird der Markt nichts richten. Längst hätte eine umfassende Einstellung aller nicht unbedingt lebensnotwendigen Produktion erfolgen müssen. Bis dato erfolgte die in erster Linie, weil die Lieferketten unterbrochen worden sind, nicht mehr genügend Material für die Produktion zur Verfügung steht. Aber da, wo das nicht der Fall ist, wird weiter gebaut, produziert, malocht, was das Zeug hält. Allenfalls Büro-ArbeiterInnen werden ins Home-Office geschickt, die Malocher im Blaumann hingegen scheinen immun gegen das Virus zu sein, sie dürfen sich über kluge Ratschläge (einen Meter Abstand halten, keine Hände schütteln …) freuen.

Während hierzulande die Autokonzerne „von sich aus“ die Produktion stoppen – in Wirklichkeit, weil viele Zuliefererbetrieb nicht mehr produzieren – mussten sich in Italien die ArbeiterInnen das noch erkämpfen. Dort sind viele Belegschaften der Großbetriebe in den Streik getreten, weil ungeachtet nicht einzuhaltender Hygiene-Mindeststandards immer weiter produziert werden sollte. Dagegen traten Tausende ArbeiterInnen vor allem in der norditalienischen Metallindustrie in den Streik und erzwangen so einen umfassenden Produktionsstopp. Auch die zumeist migrantischen ErntehelferInnen legten vielerorts die Arbeit nieder, in den zumeist hoffnungslos überfüllten Gefängnissen führte die Missachtung der Gesundheit der Gefangenen gar zu Revolten.

Hierzulande wird auf den meisten Baustellen, in vielen Betrieben und Büros weitergearbeitet, als gäbe es keine Ansteckungsgefahr. Hauptsache, der Profit sprudelt weiter. Während in Italien zumindest einige Gewerkschaften Streiks androhen bzw. unterstützen, kommt vom DGB außer guten Ratschlägen und zaghaften Forderungen nichts. Letztlich bleibt den Beschäftigten nur, selbst die Einstellung der Arbeit zu erzwingen. Wenn oft ein Streik unmöglich scheint (dann bleibt die Bezahlung aus), so gibt es doch Möglichkeiten, durch kreative Anwendung von Arbeits- und Gesundheitsschutzvorschriften die Arbeit faktisch zu verunmöglichen. Der Fantasie sind da keine Grenzen gesetzt.

Sicher ist, die nächste Zeit wird ungemütlich. So ein Virus ist im Grunde ein perfektes Mittel für die Rettung des neoliberalen Systems – er treibt die im heutigen Kapitalismus angelegte soziale Vereinzelung auf die Spitze. Problematisch ist auch, dass der Virus wohl wieder als Schuldiger für den Kriseneinbruch der Weltwirtschaft herhalten muss – und als willkommener Anlass, erprobte repressive Maßnahmen zum Dauerzustand werden zu lassen. Dagegen müssen wir uns wehren, wenn ein Ende der Pandemie abzusehen ist. Und dann ist es auch Zeit, mit der Forderung nach einer Rückabwicklung – Enteignung – der Privatisierungen im Gesundheitswesen Nachdruck zu verleihen. Bis dahin müssen daran arbeiten, solidarische Netzwerke zu schaffen bzw. zu stärken, Möglichkeiten finden, wie man trotz der widrigen Umstände sich gegenseitig helfen kann.

Solange wir nicht selbst in der Lage sind, selbst eine umfassende effektive Lösung zu organisieren, werden wir wohl eine Zeitlang mit drastischen Einschränkungen persönlicher Freiheiten von staatlicher Seite leben müssen. In dieser Krise kann auch eine Chance liegen, nämlich dann, wenn sich einerseits zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, das System am laufen zu halten und es uns gelingt, lebbare Alternativen, vielleicht sogar Utopien aufzuzeigen. Wir können die Zeit in Quarantäne auch nutzen, um unsere Kritik am Kapitalismus zu schärfen und weiter zu verbreiten, ebenso dazu, Ideen eines praktisch nachvollziehbaren, auf Solidarität basierende gesellschaftlichen Alternative zu entwickeln.

Vortrag „Klasse – Kämpfe – Syndikalismus“

Am Donnerstag, den 14.11.2019, 19 Uhr, Friesenstr 52, 39108 Magdeburg

Bildergebnis für klasse kämpfe syndikalismus

Die Verankerung in der Klasse der Lohnarbeitenden war eigentlich immer der gemeinsame Bezugspunkt der Linken. In den letzten Jahr(zehnt)en hat sich das zunehmend geändert – sicher ein wichtiger Grund für das dramatische Abschmelzen ihrer Basis in Europa. In unserem Vortrag wollen wir, ausgehend von einem Überblick über die Entwicklung von Klassenbegriff und Klassenkämpfen, Vorschläge unterbreiten, wie die antikapitalistische Linke wieder alltagstaugliche Perspektiven entwickeln könnte.

Die Revolution in Magdeburg

Die Ereignisse im November 1918 bis zum April 1919 in Magdeburg – Vortrag und Diskussion

Am Donnerstag, den 4. April, 19:00 Uhr in den Räumen des BUND, Olvenstedter Str. 10, 39108 Magdeburg

Die Revolution in Magdeburg
Die Revolution in Magdeburg Volksstimme-Titelseite vom 9.11.1919

Anlässlich des 100. Jahrestages der Novemberrevolution in Deutschland werden die damaligen Ereignisse in Magdeburg nachgezeichnet. Obwohl die Stadt nicht zu den Zentren der revolutionären Erhebung zählte, fanden auch hier einige Kämpfe und Umwälzungen statt. Während der Beginn der Revolution am 9. November 1918 noch vergleichsweise unspektakulär über die Bühne ging, gab es, als sich abzeichnete, dass die Erwartungen, die die ArbeiterInnen in diese gesetzt hatten, kaum erfüllt worden sind, einige Unruhen in der Stadt. Zunächste rebellierte die Soldaten gegen die versuchte Entmachtung der Soldatenräte im Januar 1919, im Februar 1919 gab es einige Hungerrevolten in der Stadt und im April wurden vom sozialdemokratischen Reichswehrminister Noske, der die Ausrufung einer Räterepublik in der Stadt durch eine „Soldatenverschwörung“ befürchtete, Truppen nach Magdeburg entsandt, die die widerständigen Arbeiter und Soldaten zur Räson bringen sollten – mit tragischen Folgen.

Am 8. März auf die Straße!

Wir rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf!

8. März 2019 – Demonstration – 17 Uhr, Alter Markt

Bild könnte enthalten: Text

Auf ruf des Feministischen Kollektivs Magdeburg:

Im Jahr 1919 kämpften Frauen* gemeinsam für ihr Wahlrecht und 100 Jahre später müssen wir beobachten, wie reaktionäre Kräfte weltweit erstarken und bestehende Ungerechtigkeiten nicht nur gefestigt, sondern auch bereits Erkämpftes wieder bedroht wird.

#KristinaHänelUltras
Ebenso alt wie die Kämpfe um das Frauen*wahlrecht sind die Kämpfe um das Abtreibungsrecht. Als Relikt aus dem Kaiserreich wird ein Schwangerschaftsabbruch immer noch als Straftat (nach §218 StGB) behandelt. Ärzt*innen dürfen (nach §219a) nicht darüber informieren, dass sie Abtreibungen durchführen. Der Zugang zu legalen Abtreibungen ist daher immens erschwert. Nichtsdestotrotz widersetzen sich Ärzt*innen, um über die Möglichkeiten zu informieren oder es gründen sich selbstorganisierte „Untergrund“-Strukturen, um Menschen mit Uterus zu beraten. An verschiedensten Stellen zeigt sich Protest für ein selbstbestimmtes Leben – und der wird in Zukunft noch lauter und sichtbarer werden (müssen)!

#UniteResistFeminist
Weltweit erlebt fast jede Frau* im Laufe ihres Lebens Gewalt – besonders in Familien und Beziehungen. Diese Fälle werden von staatlichen Strukturen oft nicht ernst genommen und die Betroffenen müssen sogar damit rechnen, der Mitschuld bezichtigt zu werden. Sexualisierte Gewalt ist eine permanente Bedrohung – sei es auf der Straße, der Flucht oder sogar in den eigenen vier Wänden. Women* of Color werden aufgrund ihrer sozialen Markierung in dieser weißen Gesellschaft exotisiert und sind somit nicht nur Sexismus, sondern auch Rassismus ausgesetzt. Zudem verhindert der Gedanke einer zweigeschlechtlichen und heterosexuellen Gesellschaftsordnung gewaltsam Lebensentwürfe. Doch auch diesbezüglich zeigt sich immer mehr Widerstand, etwa in Form von Wendo-Kursen, Girl Gangs oder selbstorganisierten female* refugees.

#YouCantKeepUsDown
Kapitalismus und Patriachat sind dafür verantwortlich, dass Frauen* immer noch schlechter als Männer* bezahlt werden – auch wenn sie die gleiche Tätigkeit ausüben. Frauen* sind mehr von prekären Arbeitsverhältnissen im Niedriglohnsektor, Teilzeitjobs sowie Altersarmut betroffen. Neben dem ausbeuterischen Lohnarbeitsverhältnis sind sie nachwievor für die unbezahlte Sorge- und Hausarbeit zuständig. Aus diesen Gründen haben 2018 über 6 Millionen Menschen beispielsweise in Spanien gestreikt, um auf die ungleiche Ressourcen- und Machtverteilung aufmerksam zu machen.

Von dieser Gewalt, Ausbeutung und Diskriminierung profitiert eine gesellschaftliche Ordnung, in der die Norm männlich, cis-geschlechtlich, weiß, abled, bürgerlich und heterosexuell ist. Alles was von ihr abweicht, wird abgewertet. Das nehmen wir nicht hin! Kommt mit uns am 08. März 2019 auf die Straße! Für ein selbstbestimmtes, schönes Leben sowie identitätssensibles und solidarisches Miteinander – ohne Macker, Patriärsche und Ausbeutung!

8. März 2019 – Demonstration – 17 Uhr, Alter Markt

After-Action-Konzert – ab 19 Uhr, Insel der Jungend, Maybachstraße

Am 9. März Gewerkschaftsdemo zum Frauenknast Chemnitz!

Als FAU Magdeburg unterstützen wir den folgenden Demonstrations-Aufruf.

Zugtreffpunkt: 8:45 Uhr,  ZOB MD
Abfahrt: 9:14 Uhr, Gleis 8, Hauptbahnhof

Aufruf zur Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz

GG/BO Soligruppen: 9. März 2019 | 13:00 | vor dem Zentralen Hörsaal- und Seminargebäude der TU Chemnitz in der Reichenhainer Straße

Seit 2017 organisieren wir, die Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation, Solidaritätsdemonstrationen für die Gefangenen-Gewerkschafterinnen in der Frauen-JVA Chemnitz. Unterstützt werden wir von feministischen, anarchistischen und basisgewerkschaftlichen Gruppen und Organisationen. Anlass ist jeweils der Frauenkampftag am 8. März, also der Tag der Kämpfe der Frauen um Befreiung und Gerechtigkeit, auch der Frauen, die in der JVA Chemnitz festgehalten werden. Dieses Jahr verorten wir uns dabei in der Bewegung für einen Frauen*streik.

Seit 2018 engagieren sich viele Gefangene der JVA innerhalb der GG/BO und mit einigen von ihnen stehen wir in regem Kontakt. Sie protestieren gegen die völlig unzureichende medizinische Versorgung, gegen die Folgen aus Überbelegung und Personalmangel wie verkürzte Aufschlusszeiten, Wegfall von Freizeitangeboten usw. Sie fordern wie ihre Kolleginnen und Kollegen in anderen JVAs Mindestlohn, Einbezug in die Sozialversicherungssysteme und volle Gewerkschaftsfreiheit. Dabei vernetzen sie sich sowohl mit anderen engagierten Gefangenen als auch mit den Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft.

Ende 2018 hat die Nachricht für Wirbel gesorgt, dass Beate Zschäpe – NSU-Mitglied, Neonazi und Terroristin – in diesem Jahr in die JVA Chemnitz verlegt werden soll. Das ist für uns noch ein Grund mehr, am 9. März 2019 vor die JVA zu ziehen und den gefangenen Gewerkschafterinnen unsere Solidarität zu zeigen. Denn es sind sie, die in der Knastgesellschaft für Zusammenhalt unter allen Gefangenen und für die Solidarität mit den Unterdrückten einstehen. Damit bieten Sie eine Alternative zum Teile-und-Herrsche zwischen verschiedenen Gefangenen-Gruppen und leisten Widerstand gegen den Rassismus gegen migrantische Gefangene. Um Beate Zschäpe wird sich ein Kreis von Sympathisantinnen und Unterstützerinnen bilden – was wir dagegen tun können, ist, eine Alternative, konkret die Gefangenen-Gewerkschaft in der JVA Chemnitz, zu unterstützen!

Zu diesem Zweck rufen wir Alle auf, sich der Demonstration anzuschließen. Wir würden uns sehr über kurze Grußworte und Botschaften von Gruppen und Organisationen freuen, die wir dann vor der JVA verlesen und im Anschluss an die gefangenen Gewerkschafterinnen reinschicken können. Weiterhin wollen wir wie auch die letzten Jahre Postkarten und Briefe schreiben und nach der Demonstration für sie einwerfen. Wir stellen Postkarten und Stifte. Ihr könnt aber auch vorgefertigte Karten und Briefe mitbringen. Außerdem möchten wir dieses Mal ein Gruppenbild schießen und würden uns sehr freuen, wenn ihr mitmacht – gerne auch mit Gesicht. Auf dem Bild und auch auf der Demonstration insgesamt sind Fahnen und Symbole von Parteien und Staaten unerwünscht.

In den letzten beiden Jahren hat die Polizei jeweils am Ende unsere Demonstration angegriffen, Leute geschlagen und angezeigt. Die Gewalt ging dabei klar von der Polizei aus. Wir werden uns also auch für den 9. März 2019 darauf einstellen müssen, von der Polizei verhöhnt, provoziert, schikaniert und geschlagen zu werden. Lassen wir uns davon nicht einschüchtern! Wir wollen während der Demonstration und auch im Anschluss zusammenhalten und niemanden gegenüber der Gewalt des Staates allein lassen.

Wenn ihr die Demonstration unterstützen wollt, nehmt gerne Kontakt mit uns auf. Ihr könnt dazu die GG/BO-Soligruppe Jena unter ggbo-soli-jena[ät]riseup.netanschreiben.

Solidarität mit den Gefangenen-Gewerkschafterinnen in der JVA Chemnitz!

GG/BO Soligruppe Berlin
GG/BO-Soligruppe Jena
GG/BO-Soligruppe Leipzig
GG/BO Soligruppe Nürnberg

Jena, 21. Januar 2019

Filmvorführung: „Die Frauen der Solidarność“

19 Uhr, Infoladen Salbke (Libertäres Zentrum), Alt Salbke 144

Der Film „Die Frauen der Solidarność“ erzählt die bisher kaum beachtete Geschichte der in der polnischen Solidarność engagierten Frauen. Anfang der 1980er Jahre zählte die freie und selbstverwaltete Gewerkschaft „Solidarność“ über 10 Millionen Mitglieder. Die Hälfte davon waren Frauen. Viele von ihnen waren jahrelang in der Opposition aktiv. Nach dem offiziellen Verbot der Solidarność 1981 waren es in erster Linie Frauen, die die konspirativen Untergrundstrukturen aufbauten und die Bewegung weiterführten. Aber kaum eine von ihnen hatte eine Funktion in den Führungsgremien der Gewerkschaft inne. Die Solidarność und ihr langjähriger Anführer, der Friedensnobelpreisträger Lech Wałęsa, wurden zu Ikonen des gewerkschaftlichen und demokratischen Widerstands. Die Frauen, die sich unter erheblichen persönlichen Risiken und Opfern in der Solidarność engagierten, sind im öffentlichen Bewusstsein dagegen fast nicht präsent. Die Regisseurin Marta Dzido hat sich auf die Suche nach diesen vergessenen Frauen gemacht. Sie fragt nach ihrer Rolle in der Oppositionsbewegung in den 1970er und 1980er Jahren, nach ihren Motiven für ihr Engagement und zeichnet ihre Lebenswege nach der Wende 1989 nach. Sie versucht herauszufinden, warum die Erinnerung an die „weibliche Seite“ der Opposition so komplett in Vergessenheit geraten ist.

Trailer: https://de.labournet.tv/die-frauen-der-solidarnosc

Kundgebung: Solidarität mit dem Aufstand der Gelbwesten!

Kundgebung, Dienstag 05.02.19

Alter Markt, 16-18 Uhr

Der 5. Februar könnte zu einem wichtigen Tag für die Menschen in Frankreich werden. Die Gelbwesten-Bewegung ruft heute zu einem Generalstreik auf. Aus weitgehend unkoordinierten Protesten auf der Straße wird nun eine Ausweitung auf die Betriebe angestrebt, der Ort, wo die „Krisengewinner“ am wirksamsten getroffen werden können.
Die Bewegung entzündete sich im Protest gegen die „Ökosteuer“. Dies war ein weiterer Angriff der neoliberalen Regierung von Macron auf die unteren Schichten. Die Erhöhung der Benzinpreise, genauso wie die Arbeitsmarktreform 2017, trifft alle Lohnabhängigen. Die ersten Methoden des kollektiven Kampfes waren die Besetzungen von Kreisverkehren und Autobahnen, sowie allwöchentliche große Demonstrationen. Aber es wurde erkannt, dass das nur der Anfang der Selbstermächtigung über das eigene Leben sein kann. Diese Entwicklung inspirierte viele Menschen, sich mit „ihren“ – uns alle angehenden – Themen von Ökologie, Ökonomie, Bildung und Antisexismus in die sozialen Proteste einzubringen.
In den hiesigen Medien werden aber vor allem die Ausbrüche von Wut und Gewalt – der Demonstrierenden, nicht etwa der Polizei – in den Mittelpunkt der Berichterstattung gestellt. Dabei ist die Wut der Objekte von Macrons neoliberalem Projekt durchaus verständlich – und angesichts der alltäglichen Gewalt, die allein durch die schamlose Bereicherung einer Klasse von Kapitalisten, Managern und Politikerinnen und der daraus resultierenden zunehmenden Verarmung ganzer Bevölkerungsschichten ausgeübt wird, mit Abstand das kleinere Übel.
Macron kommen diese Proteste denkbar ungelegen. Durch die Rücknahme einiger sozialer Grausamkeiten der jüngsten Vergangenheit versucht er, „sein“ wütendes Volk zu beruhigen. Gleichzeitig antwortet er mit mehr Polizeigewalt, Einschränkung der Demonstrations- und Meinungsfreiheit.
Die Menschen verstehen, dass der Parlamentarismus an seine Grenzen gelangt ist und erkennen, dass nur sie selbst in der Lage sind, über ihr Leben bestimmen. Sie organisieren sich nun in Basis-Versammlungen und schöpfen in ihnen neue Kraft. Inzwischen sind sie dabei, ihre Proteste landesweit in der „Versammlung der Versammlungen“ zu koordinieren. In Commercy kamen am letzten Januar-Wochenende über 100 selbstgewählte Delegationen aus dem gesamten Land zusammenkamen und riefen zu eben jenem Generalstreik auf.
Mit diesem Kampf für die Selbstermächtigung der Gelbwesten möchten wir uns heute hier solidarisieren, und ihnen zeigen, dass Menschen überall auf ihrer Seite stehen.

Kämpft weiter und haltet durch!
Gegen Ausbeutung – für eine solidarische Welt!

29.11.2018: Die Flamme der Revolution

Deutschland im November 1918/19

Die Flamme der Revolution

Buchvorstellung und Diskussion mit dem Autor Bernd Langer (Berlin)
Am Donnerstag, den 29. November 2018, 19 Uhr im BUND, Olvenstedter Str. 10

Im Jahr 1919 entwickelt sich im Deutschen Reich ein Bürgerkrieg, der nicht als solcher in den Geschichtsbüchern verzeichnet ist. Wie kommt es dazu?

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 radikalisieren sich die sozialen Verhältnisse. Weil die SPD den Kriegskurs des Kaiserreiches mitträgt, spaltet sich die Partei und es entsteht die Unabhängige Sozialdemokratie. Auftrieb erhält die Antikriegsstimmung durch die Revolution in Russland 1917. Doch erst mit der militärischen Niederlage bricht das Kaiserreich 1918 zusammen, und ein Matrosenaufstand in Kiel wird zum Auslöser der Novemberrevolution.

Der zunächst friedliche Verlauf ist bald von blutigen Konfrontationen überschattet. Während die radikalen Kräfte die Sozialisierung der Industrie und die Räte-Republik wollen, verteidigen die SPD und andere bürgerliche Parteien die kapitalistischen Besitzverhältnisse mit Hilfe der Freikorps.

Detailreich und lebendig wird in diesem Buch die Geschichte jener Tage erzählt, die eine grundlegende politische Weichenstellung bedeuten. Denn die weltweite Spaltung in Kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch einerseits und eine reformistische Sozialdemokratie andererseits sowie die verhängnisvolle Entwicklung am Vorabend des Faschismus sind ohne diese Ereignisse
nicht zu begreifen. Weiter lesen „29.11.2018: Die Flamme der Revolution“